Häufige Fragen

Pflichten

Welche Pflichten haben EL-Bezügerinnen und -Bezüger?

Es besteht die sogenannte Meldepflicht. Jede Änderung der persönlichen und jede grössere Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse muss der EL-Stelle sofort mitgeteilt werden. Dies kann ein Bezüger oder eine Bezügerin von EL, der gesetzliche Vertreter oder eine Drittperson oder Behörde tun. Zu solchen Änderungen gehören:

  • Adressänderungen
  • Mietzinsänderungen
  • Beginn oder Ende einer Erwerbsarbeit
  • Erhöhung einer Leistung des gegenwärtigen oder früheren Arbeitgebers, einer Pensionskasse oder Vorsorgeeinrichtung
  • Erbschaft oder Schenkung
  • Vermögensabtretungen
  • Liegenschafts- und Grundstücksverkauf
  • Ein- und Austritte Spital und Heim
  • Beginn von regelmässigen Leistungen einer Krankenkasse

Wer solche Änderungen nicht meldet oder beim Antrag der EL falsche Angaben macht, muss zu Unrecht bezogene Leistungen zurückerstatten.

Muss ich Änderungen melden?

Änderungen der persönlichen, finanziellen und beruflichen Verhältnisse, die sich auf den Anspruch und die Höhe der Zulagen auswirken, müssen Sie Ihrem Arbeitgebenden oder der zuständigen Familienausgleichskasse unaufgefordert melden. Das betrifft auch solche, die zu einer Änderung in der Erstanspruchsberechtigung führen.

Beispiele:

  • Geburt oder Tod eines Kindes, Wegzug eines Kindes aus der Schweiz
  • Beginn, Abbruch oder Beendigung einer Ausbildung eines Kindes
  • Trennung oder Scheidung sowie Änderungen bei der elterlichen Sorge
  • Aufnahme oder Aufgabe einer Erwerbstätigkeit durch den anderen Elternteil sowie Wechsel des Kantons, in dem der andere Elternteil erwerbstätig ist oder in dem das Kind wohnt
  • Beim Bezug von Familienzulagen für Nichterwerbstätige: Änderung der Einkommensverhältnisse und Beginn eines Anspruchs auf Grund einer Erwerbstätigkeit.

Ungerechtfertigter Leistungsbezug und die Verletzung von Meldepflichten sind strafbar.